Stabilisierungspolitik

Konjunkturpolitik.

1. Begriff: Gesamtheit der Maßnahmen, die auf Dämpfung konjunktureller Schwankungen und die Verstetigung der Entwicklung (Wachstum) von Produktion, Einkommen und Beschäftigung gerichtet sind (vgl. Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, kurz Stabilitätsgesetz, StabG).

2. Ziele: Vollbeschäftigung, Preisniveaustabilität (Inflation), außenwirtschaftliches Gleichgewicht (Zahlungsbilanz) und ein stetiges und angemessenes Wachstum (§ 1 StabG). Die Schwierigkeit (fast Unmöglichkeit), diese Ziele gleichzeitig zu verfolgen (Zielkonflikte), erfordert Kompromisse und Prioritäten. Die Kenntnis der Zusammenhänge des Wirtschaftsablaufs und deren empirische Überprüfung sind Grundlage stabilisierungspolitischen Handelns.

3. Instrumente und Maßnahmen: Antizyklische Nachfragesteuerung mittels der Fiskalpolitik und Geldpolitik. Häufig werden diese beiden Politikbereiche durch die Einkommenspolitik ergänzt, weil damit Löhne und Gewinne direkter gesteuert werden können. Die nachfrageseitigen Instrumente und Maßnahmen dienen der Beeinflussung der Einnahmen- und Ausgabenströme der Konsumenten und Investoren sowie der Erzielung von Einnahmen- oder Ausgabenüberschüssen (Budgetsalden) der öffentlichen Haushalte zur Steuerung des Wirtschaftskreislaufs im Sinne der keynesianischen Einkommens- und Beschäftigungstheorie. Ergänzend werden angebotsseitige Instrumente eingesetzt, die auf die Freisetzung unternehmerischer Aktivitäten, die Ausweitung des Angebotsspielraums durch eine qualitative und quantitative Weiterentwicklung der Produktionsfaktoren (Bildung und technischer Fortschritt) und die Wirksamkeit des freien Wettbewerbs setzen.

Autor(en): Professor (em.) Dr. Dr. h.c. Roland Eisen