Mehr zum Thema Bundessozialgericht

12.03.2024 Recht

Neuer Vertragsabschluss nach Unterbrechung nötig

Hier klagte ein Versicherungsnehmer, der seine private Pflegeversicherung wegen eines Auslandaufenthaltes kündigte und die angebotene Anwartschaftsversicherung nicht abschloss. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/recht/neuer-vertragsabschluss-nach-unterbrechung-noetig-3433927.html

01.08.2019 Recht

Bundessozialgericht stoppt Wahltarife der AOK Rheinland/Hamburg

Nach gut zehn Jahren Rechtsstreit steht nun fest: Die von der AOK Rheinland/Hamburg als Wahltarife angebotenen Zusatzversicherungen sind unzulässig. Das Bundessozialgericht hat dies nun verkündet. Die Details. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/recht/bundessozialgericht-stoppt-wahltarife-der-aok-rheinland-hamburg-2445197.html

17.07.2017 Recht

Urteil: Solidargemeinschaft keine Krankenversicherung

Eine Solidargemeinschaft ist einer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung nicht gleichzusetzen, so lautet ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (Az. B 12 KR 18/15 R). Die Entscheidung, die der Zeitung "Euro am Sonntag" vorliegt, fußt allerdings auf rein formalen Gründen. Mehr

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/recht/urteil-solidargemeinschaft-keine-krankenversicherung-1969755.html